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Allgemeine Geschäftsbedingungen (AGB)
1. Geltungsbereich
Für die Geschäftsbeziehungen zwischen dem Shopbetreiber und Kunden
gelten ausschließlich diese allgemeinen Geschäftsbeziehungen.
Entgegenstehende oder von diesen AGB abweichende Bedingungen
erkennt der Shopbetreiber nicht an und widerspricht ihnen hiermit
ausdrücklich. Entgegenstehende Geschäftsbedingungen des Kunden sind
nur gültig, wenn der Shopbetreiber ausdrücklich und schriftlich zustimmt.
2. Vertragsschluss
Die Darstellung der Produkte im Onlineshop stellt kein rechtlich
bindendes Angebot, sondern einen unverbindlichen Onlinekatalog dar.
Nach Eingabe der persönlichen Daten des Kunden und durch Anklicken des
Buttons Bestellung absenden im abschließenden Schritt des
Bestellprozesses gibt der Kunde eine verbindliche Bestellung der im
Warenkorb enthaltenen Waren ab. Die Bestätigung des Eingangs der
Bestellung folgt unmittelbar nach dem Absenden der Bestellung. Der
Kaufvertrag kommt mit der Auslieferungsbestätigung des Shopbetreibers
oder Lieferung der Waren zustande. Sollte der Kunde binnen zwei Wochen
keine Auslieferungsbestätigung oder Lieferung vom Shopbetreiber
erhalten, ist der Kunde nicht mehr an seine Bestellung gebunden.
3. Teillieferungen
Der Shopbetreiber ist zu Teillieferungen berechtigt, soweit dies für den
Kunden von Vorteil ist. Zusätzliche Versandkosten entstehen hierbei nicht.
4. Preise und Versandkosten
Die Preise sind Endpreise und verstehen sich inklusive gesetzlicher
Mehrwertsteuer. Die Versandkosten entnehmen sie bitte dem
entsprechenden Angebot und sind ebenfalls abhängig von der bestellten
Menge. Wir liefern ausschließlich innerhalb Deutschlands.
5. Zahlung, Fälligkeit, Zahlungsverzug
5.1. Der Kaufpreis inklusive sämtlicher Kosten ist mit dem auf der
Rechnung ausgewiesenen Zahlungstermin fällig.
5.2. Die Zahlungen sind rein netto ohne Abzüge zu leisten, solange nicht
ausdrücklich ein anderer Zahlungsmodus schriftlich vereinbart worden ist.
5.3. Gegen die Ansprüche des Shops kann der Kunde nur dann
aufrechnen, wenn die Gegenforderung des Kunden unbestritten oder
rechtskräftig festgestellt ist.
6. Widerruf
6.1.
Widerrufsbelehrung bei Verbraucherverträgen (gilt nicht für
Gewerbliche bzw. selbständig tätigen Personen, Kunden und Firmen)
Verbraucher sind berechtigt, ihre auf den Abschluss eines Vertrages, der
zwischen uns und dem Verbraucher unter ausschließlicher Verwendung
von Fernkommunikationsmitteln abgeschlossen wird, gerichtete
Willenserklärung innerhalb von zwei Wochen zu widerrufen.
Die Widerrufsfrist beginnt bei der Lieferung von Waren mit dem Tag des
Wareneingangs beim Empfänger und bei Dienstleistungen mit dem Tag
des Vertragsabschlusses.
Die Widerrufsfrist beginnt aber nicht, bevor wir unseren
Informationspflichten gemäß § 312c Abs. 2 des Bürgerlichen
Gesetzbuches in Verbindung mit § 1 Abs. 2 und 3 der Verordnung über
Informationspflichten nach Bürgerlichem Recht und unseren Pflichten nach
§ 312e Abs. 1 Satz 1 des Bürgerlichen Gesetzbuches nachgekommen sind.
Der Widerruf muss in Textform (also per eMail, Brief, Telefax etc.)
erfolgen. Er kann bei Warenlieferungen auch durch Rücksendung der Ware
ausgeübt werden. Er muss keine Begründung enthalten. Zur Fristwahrung
genügt die rechtzeitige Absendung. Für den Fall des fristgerechten
Widerrufs seiner Willenserklärung ist der Verbraucher nicht mehr an seine
auf den Abschluss eines Vertrages mit uns gerichtete Willenserklärung
gebunden. Die Ware ist sofort nach Ausübung des Widerrufsrechts auf
unsere Kosten und Gefahr an uns zurückzusenden, wenn der Widerruf
nicht bereits durch Rücksendung ausgeübt wurde. Bei Bestellungen bis zu
einem Betrag von 50,00 € hat jedoch der Verbraucher die Kosten der
regelmäßigen Rücksendung zu tragen, es sei denn, dass die gelieferte
Ware nicht der bestellten Ware entspricht. Eine Verpflichtung zur
Rücksendung besteht nicht, wenn die Ware nicht durch Paket versandt
werden kann. In diesem Fall werden wir die Ware abholen lassen.
Abweichend von § 346 Absatz 2 Satz 1 Nr. 3 BGB hat der Verbraucher
Wertersatz für eine durch die bestimmungsgemäße Ingebrauchnahme der
Sache entstandene Verschlechterung zu leisten. Dies gilt nicht, wenn die
Verschlechterung ausschließlich auf die Prüfung der Sache zurückzuführen
ist. Insoweit wird auf § 357 BGB verwiesen. Die Rücksendung der Ware
soll nach Möglichkeit in der unbeschädigten Originalverpackung mit
vollständigem Zubehör erfolgen. Alle Gegenstände, die Ihnen geliefert
wurden, müssen zurückgegeben werden. Es ist durch geeignete
Umverpackung dafür Sorge zu tragen, dass die Ware unbeschädigt bei uns
Die weiteren Rechtsfolgen des fristgerechten Widerrufs richten sich nach §
357 des BGB BGB.
Das Widerrufsrecht besteht mangels anderer Vereinbarung und
unbeschadet anderer gesetzlicher Bestimmungen nicht bei Verträgen: -
zur Lieferung von Waren, die nach Kundenspezifikation angefertigt werden
oder eindeutig auf die persönlichen Bedürfnisse zugeschnitten sind oder
die aufgrund ihrer Beschaffenheit nicht für eine Rücksendung geeignet
sind (zb. Maßbestellungen, Sonderanfertigungen, Sonderfarben,
Mischungen nach Kundenwunsch).
Bei einer Dienstleistung erlischt das Widerrufsrecht auch, wenn wir mit der
Ausführung der Dienstleistung mit ausdrücklicher Zustimmung des
Verbrauchers vor Ende der Widerrufsfrist begonnen haben oder der
Verbraucher diese selbst veranlasst hat.
Der Widerruf ist zu richten an:
Malerbedarf
Rolf Hamacher
Hubertusweg 11
52078 Aachen
6.2 Wertersatz bei Widerruf
Wenn Sie unsere Ware nach dem Widerruf ganz oder teilweise nicht oder
nur in verschlechtertem Zustand zurücksenden, sind Sie uns gesetzlich
zum Wertersatz verpflichtet. Das gilt nicht für Ware die Sie lediglich so
geprüft haben, wie Sie es z. B. im Ladengeschäft hätten tun können.
7. Eigentumsvorbehalt
Die gelieferte Ware bleibt bis zur vollständigen Bezahlung Eigentum des
Shopbetreiber.
8. Gewährleistung
Die Gewährleistung erfolgt nach den gesetzlichen Bestimmungen.
9. Erfüllungsort, Gerichtsstand, anzuwendendes Recht
Erfüllungsort und Gerichtsstand ist, soweit gesetzlich zulässig, für
Lieferungen und Zahlungen (einschließlich Scheckklagen) sowie sämtliche
zwischen den Parteien sich ergebende Streitigkeiten, Sitz des Verkäufers.
Dieser ist Aachen.
Bei Endverbrauchern sind Erfüllungsort und Gerichtsstand der Sitz des
Käufers. Die Beziehungen zwischen den Vertragsparteien regeln sich
ausschließlich nach dem in der Bundesrepublik Deutschland geltenden
Recht unter Ausschluss des UN-Kaufrechtes.
10. Lieferzeiten
Die Lieferzeiten richten sich nach den von Ihnen bestelltem Artikel(n). Wir
liefern grundsätzlich versichert mit einem Frachtunternehmen unserer
Wahl bzw. liefern mit eigenen Fahrzeugen. Zustellung ist Montags -
Samstags. Sollte auf Grund hoher Nachfrage der Artikel nicht verfügbar
sein, erhalten Sie sofort eine Mitteilung mit der Angabe des frühesten
möglichen Lieferzeitpunktes.
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